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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

APV – Technische Produkte GmbH

                                     
I. Allgemeines

Unseren Verkäufen und Lieferungen liegen diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen zugrunde. Diese Bedingungen  bleiben  auch  dann  verbindlich,  wenn  einzelne  Bestimmungen - aus welchen Gründen  immer - nicht  wirksam  sind.  Sie  gelten  auch  für  alle  weiteren  mit  uns  geschlossenen Geschäfte,  solange  wir  keine  neuen  Geschäftsbedingungen aufstellen  oder  die  nunmehr  zugrunde  gelegten Geschäftsbedingungen  nicht  ausdrücklich  widerrufen.  Abweichungen  von  diesen  Lieferbedingungen  verpflichten  uns  nur  dann,  wenn  sie  im  Einzelfall  ausdrücklich  ausgehandelt  und  schriftlich  bestätigt werden. Sonst sind allfällige Geschäftsbedingungen des Bestellers selbst dann für uns unverbindlich, wenn dieser darauf  Bezug  genommen hat  und  wir  im  Einzelfall  nicht  ausdrücklich  widersprochen  haben.  Einkaufsbedingungen  des  Käufers verpflichten uns  nur, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.  Maß-,  Gewichts-  und Leistungsangaben  sowie Abbildungen und Zeichnungen sind annähernd und unverbindlich.
Sämtliche Vereinbarungen, nachträgliche Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden usw. bedürfen zu ihrer Gültigkeit der  Schriftform, somit auch der Originalunterschrift oder der sicheren elektronischen Signatur.
Für von uns bereitgestellte Abbildungen, Zeichnung oder sonstige Unterlagen behalten wir uns das Urheberrecht vor.

II. Angebote und Auftragsannahme

Unsere Angebote sind freibleibend. Der Vertrag gilt erst mit Absendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch uns als geschlossen. Alle   Aufträge und Vereinbarungen bedürfen zur Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Mit Unterfertigung des Auftragsschreibens akzeptiert der Vertragspartner auch unsere Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der aktuell gültigen Version. Wir behalten uns vor, eine Rückbestätigung unserer Auftragsbestätigung vom Kunden einzufordern. Änderungen unserer Auftragsbestätigung bedürfen der Schriftform.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle  von  uns  genannten  Preise  sind,  sofern  nichts  Anderes  ausdrücklich  vermerkt  ist,  exklusive  Umsatzsteuer  /  zuzüglich  Umsatzsteuer zu verstehen. Im Verrechnungsfalle wird die gesetzliche Umsatzsteuer zu diesen Preisen hinzugerechnet. Wir sind ausdrücklich berechtigt, auch Teilabrechnungen vorzunehmen, sofern die Leistungen in Teilen erbracht werden. Unsere Preise verstehen sich ab Werk oder Lager des Lieferers, sowie exklusive Verpackung, Fracht und Versicherung. Sollten sich die  Lohnkosten  auf  Grund  kollektivvertraglicher  Regelungen in der  Branche  oder  auf  Grund  innerbetrieblicher  Abschlüsse  oder  andere  zur  Leistungserstellung  notwendige  Kosten  (wie  jene  für  Materialien,  Energie,  Transporte,  Fremdarbeiten, Finanzierung, etc.) verändern, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen. Mangels gegenteiliger Vereinbarung sind unsere Forderungen Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zu bezahlen. Ein Skontoabzug wird nur im Rahmen und auf Grund entsprechender schriftlicher Vereinbarungen anerkannt. Wird ein Skontoabzug vereinbart, so wird dieser nur dann gewährt,  wenn  die  Zahlung  fristgerecht  bei  uns  eingegangen  ist.  Als  Zahlungseingang  gilt  der  Tag,  an  dem  der  Betrag  bei  uns  vorliegt,  bzw.  zu  dem  die  Bank  uns  den  Zahlungseingang  bestätigt.  Die  Zurückhaltung  von  Zahlungen  oder  die  Aufrechnung  mit  etwaigen  Gegenansprüchen  des  Bestellers  ist  ausgeschlossen.  Schecks  werden  als  Zahlungsmittel  nicht  akzeptiert.  

IV. Erfüllungsort, Transport und Lieferbedingungen

Erfüllungsort  ist  sowohl  für  unsere  Leistungen  als  auch  die  Gegenleistung  der  Hauptsitz  unseres  Unternehmens (APV – Technische  Produkte  GmbH,  Dallein  15,  AT-3753  Hötzelsdorf).  Die  Kosten  der  Zustellung  und  Montage  sind  in  unseren  Preisen  nicht  enthalten.  Diese  Leistungen  können  auf  Wunsch  gegen  gesonderte  Bezahlung  erbracht  werden.  Die Lieferkosten und das Risiko des Transportes trägt unser Vertragspartner, sofern nichts Anderes vereinbart wurde.

V. Mahnspesen

Werden Zahlungen gestundet oder später als vereinbart geleiste t, so werden für die Zwischenzeit Zinsen in Höhe von 12%  p.a. berechnet, ohne dass es der In-Verzug-Setzung bedarf.

VI. Lieferfrist

Die  Lieferzeit  beginnt  mit  der  Absendung  der  endgültigen  Auftragsbestätigung,  jedoch  frühestens  nach  Klärung  aller  technischen,  kaufmännischen  und  finanziellen  Belange,  Beibringung  der  vom  Kunden  zu  beschaffenden  Unterlagen,  Genehmigungen,  Freigaben,  sowie  nach  Eingang  einer  vereinbarten  Anzahlung,  zu  laufen.  Die  Lieferfrist  ist  eingehalten,  wenn  bis  zu  ihrem  Ablauf  der  Liefergegenstand  das  Werk  verlassen  hat  oder  die  Versandbereitschaft  mitgeteilt  ist.  Bei  Lieferung  mit  Montage  ist  die  Frist  eingehalten  bei  Beendigung  des  Aufbaus,  spätestens  aber  drei  Monate  nach  dem  Zeitpunkt, an dem der Liefergegenstand am Bestimmungsort eingelangt ist. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, gleich viel,   ob   sie   in   unseren  Betriebsräumlichkeiten oder bei Unterlieferern eingetreten sind. Wird der Versandwunsch des Kunden verzögert, so werden ihm,  beginnend  einen  Monat  nach  Anzeige  der  Versandbereitschaft,  die  durch  die  Lagerung  entstandenen  Kosten,  bei Lagerung in unserem Werk mindestens jedoch ein halbes Prozent des Rechnungsbetrages, für jeden Monat berechnet. Wir sind  jedoch  auch  berechtigt,  nach  Setzung  und  fruchtlosem  Verlauf  einer  angemessenen  Frist  anderweitig  über  den  Liefergegenstand  zu  verfügen  und  den  Kunden  mit  angemessener  verlängerter  Frist  neu  zu  beliefern.  Die  Einhaltung  der  Lieferfrist setzt die Erfüllung der Vertragspflicht des Bestellers voraus.  
Geringfügige Lieferfristüberschreitungen hat der Vertragspartner zu akzeptieren, ohne dass ihm ein Schadenersatzanspruch oder ein Rücktrittsrecht zusteht.                                                                

VII. Gewährleistung

VII.1. Wir leisten Gewähr für die in der Auftragsbestätigung festgelegte Menge und Qualität. Geringe, den Verwendungszweck nicht beeinträchtigende Abweichungen der Lieferung, z.B. in Bezug  auf  Gewicht,  Qualität,  Farbe,  etc. gelten nicht als  Mangel.  Ferner  behalten  wir  uns  Änderung en  oder  Verbesserungen  unserer  Erzeugnisse,  die  sich  durch  neue Erfahrungen und Erkenntnisse ergeben können, ausdrücklich vor.  
VII.2. Die  Waren  bzw.  Leistungen  sind  nach  Übergabe  bzw.  Erbringung  genau  zu  untersuchen  und  allfällige  Mängel  jedenfalls  unverzüglich  zu  rügen.  Mängelrügen  können  nur  dann  berücksichtigt  werden,  wenn  sie  unverzüglich  nach  Empfang bzw. Übergabe der Ware bzw. Erbringung der Leistung, spätestens jedoch innerhalb von 5 Werktagen, schriftlich geltend  gemacht  werden.  Die  Mängelrüge  ist  ausgeschlossen,  wenn  sich  der  Zustand  der  Ware  oder  Leistung  nach  Gefahrenübergang geändert hat.
VII.3. Mängel bloß eines Teiles einer Lieferung oder Leistung berechtigen den Kunden nicht zur Zurückweisung der ganzen Lieferung oder Leistung.
VII.4. Im  Falle  der  berechtigten Mängelrüge sind wir unter Ausschluss des Wahlrechtes des Kunden nach eigener  Wahlberechtigt, entweder (a) gegen Rückgabe der mangelhaften Ware eine mangelfreie zu liefern, (b) vom Vertrag zurückzutreten und den Kaufpreis rückzuerstatten, (c) innerhalb angemessener Frist eine Verbesserung oder den Nachtrag des Fehlenden zu bewirken oder (d) unter Aufrechterhaltung des Vertrages den Minderwert der Ware zu vergüten; sonstige weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht. Die Erhebung einer Mängelrüge entbindet den Kunden nicht von der Zahlungsverpflichtung; vielmehr erlöschen die Gewährleistungspflichten unsererseits bei Nichteinhaltung der Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen durch den Kunden. Der Kunde akzeptiert die von der Firma APV üblichen Gewährleistungs- und Austauschtarifsätze.
VII.5. Neben dieser Gewährleistung haften wir für keine wie immer gearteten, bei der Übernahme der Lieferung (des Werkes)  erkennbaren  oder  erst  künftig  entstehenden  Schäden, es  sei  denn,  dass  diese  vorsätzlich  verursacht  wurden.  Insbesondere ist der Ersatz von Schäden, die an der vom Liefergegenstand verschiedenen Sache in weiterer Folge aufgrund von  Beschädigungen  dieser  Sache  entstehen,  ausgeschlossen.  Wir  haften  nicht  für  das  Verhalten  allfälliger  Vorlieferanten von Waren oder deren Einzelteile.
VII.6. Der Kunde hat in  jedem Fall alles vorzukehren, um einen allfälligen  Schaden  zu  vermeiden  oder  zu  mindern,  vorausgesetzt, dass ihm dadurch keine unzumutbaren Kosten oder Nachteile entstehen.
VII.7. Gewährleistungs- und Garantieansprüche können nur für Waren gestellt werden, die sich bereits am Bestimmungsort befinden.

VIII. Haftung, Produkthaftung

Abgesehen von Personenschäden haften wir nur, wenn uns vom Geschädigten zumindest grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird. Schadenersatzforderungen verjähren in 6 Monaten ab Kenntnis von Schaden und Schädiger, jedenfalls  in 5 Jahren nach Erbringung der Leistung  oder  Lieferung. Die  Ersatzpflicht  nach  dem  Produkthaftungsgesetz  wird  für Sachschäden ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde ist Verbraucher im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz (PHG).
Allfällige Regressforderungen, die aus dem Titel „Produkthaftung“ im Sinne des PHG gegen  uns  gestellt  werden,  sind  ausgeschlossen,  es  sei  denn,  der  Regressberechtigte  weist  nach,  dass  der  Fehler  in  unserer  Sphäre  verursacht  und  zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

IX. Recht des Bestellers auf Rücktritt

Der  Besteller  hat  ein  Rücktrittsrecht,  wenn  wir  eine  uns eingeräumte  angemessene  Nachfrist  zur  Erfüllung  unserer  Gewährleistungsverpflichtungen fruchtlos haben verstreichen lassen, oder wenn wir die Gewährleistung im Hinblick auf einen uns nachgewiesenen Mangel verweigern.

X. Recht des Lieferanten auf Rücktritt

Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse, sofern sie die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt der Leistung erheblich verändern  oder  auf  unseren  Betrieb  erheblich  einwirken, und für  den  Fall  nachträglich  sich  herausstellender  Unmöglichkeit  der  Ausführung  steht  uns  das  Recht  zu,  ganz  oder  teilweise  vom  Vertrag  zurückzutreten.  Schadenersatzansprüche  des  Kunden wegen eines solchen Rücktritts bestehen nicht. Wollen wir vom Rücktrittsrecht Gebrauch machen, so haben wir dies nach Kenntnis der Tragweite des Ereignisses unverzüglich dem Kunden mitzuteilen, und zwar auch dann, wenn zunächst mit dem Besteller eine Verlängerung der Lieferfrist vereinbart war.  
Wird uns nach Abschluss der Vereinbarung mit dem Besteller bekannt, dass die Vermögenslage des Kunden sich ungünstig entwickelt hat, so dass er zur vereinbarungsgemäßen Erfüllung seiner Vertragspflichten nicht oder nicht sogleich in der Lage ist, können wir Vorauskasse oder Sicherungen im Wert der Lieferung verlangen. Erfüllt der Kunde diese Forderungen nicht, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

XI. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum am Liefergegenstand  bis  zum  Eingang  aller Zahlungen aus dem zugrunde liegenden  Liefervertrag vor. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand auf Kosten des Bestellers gegen Feuer-, Wasser- und sonstige Schäden zu versichern, sofern nicht der Besteller die Versicherung - zu deren Abschluss er sich verpflichtet - nachweislich abgeschlossen hat. Der Besteller tritt alle eventuellen Versicherungsansprüche an uns ab.  
Der Kunde ist jedoch – nach Maßgabe dieser Bestimmung - berechtigt, über die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren in  seinem  normalen  Geschäftsbetrieb  und  im  Rahmen  ordentlicher  Geschäftsführung  zu  verfügen.  Außergewöhnliche Verfügungen,  wie  z.B.  Verpfändungen,  Sicherungsübereignungen  und  dergleichen  sind  jedenfalls  nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung unsererseits erlaubt. 
Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware (allenfalls auch nach Verarbeitung) tritt der Kunde bereits hiermit seine Kaufpreisforderungen  gegen  seinen  Käufer/Abnehmer  gegebenenfalls  auch  in  Höhe  unseres  Miteigentumsanteiles  -  zur  Sicherung  -  an  uns  ab  und  verpflichtet  sich  seinerseits,  uns  unverzüglich  Name  und  Anschrift  des  Zweitkäufers,  sowie  Bestand  und  Höhe  der  aus  dem  Weiterverkauf  resultierenden  Forderung  bekannt  zugeben.  Ferner  verpflichtet  sich  der  Kunde  im  Falle  der  Weiterveräußerung  der  Vorbehaltsware,  seinen  Käufern,  bzw.  Abnehmern  die  Forderungsabtretung  an  uns   unter   Angabe   der   Höhe   der   Forderung   mitzuteilen.   Weiters   hat   der   Vorbehaltskäufer   durch   entsprechende Buchvermerke den Bestand unserer Forderungen anzumerken (“verlängerter Eigentumsvorbehalt”).
Die   Forderungsabtretung   hat   ungeachtet   des   Umstandes   zu   erfolgen,   ob   unsere   Vorbehaltsware   ohne   oder   nach   Bearbeitung oder Verarbeitung oder ob sie an einen oder an mehrere Abnehmer veräußert wird.
Der  Kunde  hat  die  Pflicht,  während  der  Dauer  des  Eigentumsvorbehaltes  nicht  nur  alle  Maßnahmen  zu  treffen,  um  die  rechtliche  Sicherung  des  Eigentumsvorbehaltes  zu  bewirken,  sondern  insbesondere  auch  den  Liefergegenstand  im  ordnungsgemäßen  Zustand  zu  erhalten.  Uns  bleibt  es  überlassen,  im  Einzelfall  weitergehende  Vereinbarungen  über  den  Eigentumsvorbehalt mit dem Besteller zu treffen.

XII. Verzug des Bestellers

Gerät  der  Kunde  bei  Abzahlungsgeschäften  auch  nur  mit  einer  der  vereinbarten  Zahlungen  oder  sonstigen  Leistungen  in  Verzug, so tritt Terminsverlust bezüglich der ganzen noch aushaftenden Restschuld ein, und es sind uns Verzugszinsen im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen zu vergüten.

XIII. Gerichtsstand, Rechtsgrundlagen

Es gilt österreichisches materielles Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist  deutsch.  Zur  Entscheidung  aller  aus  diesem  Vertrag  entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich  zuständige  Gericht  örtlich  zuständig.  Wir  haben  jedoch  das  Recht,  auch  am  allgemeinen  Gerichtsstand  des  Vertragspartners zu klagen.  
Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen  Streitigkeiten  aus  diesem  Vertrag  erhobenen  Klagen  ist  eines  jener  Gerichte  zuständig,  in  dessen  Sprengel  der  Verbraucher  seinen  Wohnsitz,  gewöhnlichen  Aufenthalt  oder  Ort  der  Beschäftigung  hat.  Für  Verbraucher,  die  im  Zeitpunkt  des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

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